Der alte da oben hat aber eine besondere Art seine Meinung zu dieser Entscheidung zu sagen. vor allem da die Franzosen ja so dafür waren. Ironisch das es gerade heute passiert
Es gibt ja Leute, die meinen, dieser furchtbare Brand sei ein Zeichen, dass Macron bald weg vom Fenster sein könnte, eine Art göttliches Zeichen des Missfallens. Nicht, dass ich so etwas glaube, aber gut wäre es denke ich allemal.
Da halte ich die Verschwörungstheorie für wahrshceinlicher, dass Macron das Ding hat anzünden lassen um die Gelbwesten abzulenken. xD
Zitat:Ich freue mich auch auf diese Denkzettelwahl und hoffe auf eine CDU, die weit unter die 30 Prozent rutscht. SPD kriegt ganz sicher ein mieses Ergebnis, dann bricht eh die GroKo zusammen, leider zu spät.
Ich hoffe das auch. Aber ich befürchte, dass der Unterschied leider gar nicht mal so hoch sein wird. Ich muss aber zugeben ich kann es eigentlich auch überhaupt nicht abschätzen wie viel das z.B. ausmachen würde, wenn alle bisherigen Nichtwähler unter 30 plötzlich deswegen zur Europawahl gehen und alle auch was anderes als CDU wählen. Man kann nue hoffen, dass das so viel wie möglich sein wird. Abseits davon können sich die Mehrheiten aber auch aus ganz anderen Gründen ziemlich stark verändern, seit der letzten Europawahl ist viel passiert.
Zitat: Da werden auch die Wahlen nichts ändern, oder?
Ich habe ehrlich gesagt keine Ahnung inwiefern das möglich wäre, dass das neue EU-Parlament z.B. einfach hingeht und sagt die kassieren die Reform einfach wieder ein. Müsste mit entsprechenden Mehrheiten doch eigentlich möglich sein, oder geht das aus bürokratischen Gründen nicht?
Man könnte den Muttikomplex ja grillen... mir gehen langsam die Gründe aus das Loch an der Seine nochmal zu besuchen.
Also im Moment sehen die Umfragewerte für beide Parteien wirklich eher schlecht aus, CDU 29 Prozent, SPD 16 Prozent.
29% für die CDU ist quasi keine Veränderung zur vorherigen Wahl. Oder meinst du damit die Union einschließlich CSU? Dann wäre das immerhin ein minus von 6%. Der Absturz der SPD hingegen wird wohl eher am allgemeinen Absturz der Partei liegen und kaum bis gar nicht mit EU-Themen zu tun haben, würde ich schätzen.
Ich muss sagen das reicht mir überhaupt nicht. 6% ist ein viel geringerer Absturz als die verdient haben.
Naja, alles, was unter 30 Prozent ist, gilt für die CDU als schlecht und alles, was unter 20 Prozent ist, ist für die SPD als mies zu erachten. Jetzt müssen wir nur abwarten, wie weit unter diese Grenzen die Parteien rutschen und ob die Abstimmung vom Montag dazu etwas beiträgt.
Diese Grenzen sind eh nur willkürlich. Was zählt ist um wie viel Prozent sich das Ergebnis ändert. Wenn die CDU bei der letzten Europawahl genau 30% hatte und jetzt nur ein Prozent weniger, dann ist das vor allem im Vergleich zu anderen Europawahlen ein quasi irrelevanter Unterscheid, völlig egal ob die da jetzt unter irgendeine magische Marke rutschen, die man sich ausgedacht hat. Jedenfalls ist -1% nicht genug Strafe. Aber ich bin mal gepsannt, was die Wahl bringt. Ich kann mir da ohnehin sehr viel Bewegung vorstellen, vor allem wenn sich bei der Wahlbeteiligung was tut. Eigentlich hätte ich die Wahl am liebsten schon diesen Monat, obwohl ich noch gar keine Ahnung habe, was ich wählen soll. xD Hauptsache ich weiß dank der schönen Abstimmungsgrafik schonmal wer nicht infrage kommt.
Meine Frage besteht aber weiterhin:
Hat irgendjemand eine Ahnung wie das möglich wäre, dass ein neues Parlament die Reform kassiert oder diese wegen Klagen durch ein Gericht blockiert wird? Ich hab da leider zu wenig Ahnung von Europarecht und den Abläufen dieser Institutionen (und leider gerade auch keine Zeit da wild herumzugooglen) :/
Es ist möglich, aber auch das wäre ein langjähriger Prozess.
Und die RIchtlinie bis dahin aussetzen würde nicht gehen?
Wie wir bei der Vorratsdatenspeicherung gesehen haben, leider nein. Die wurde ja auch für rechtswidrig erklärt, aber bis dahin hatten einige Länder die schon umgesetzt.
Wo noch Luft ist, ist bei der Anwendung der Verordnung. Länder haben durchaus da Möglichkeiten, den Text etwas gedehnt umzusetzen. Gibt Ärger mit der EU, aber das hat manche Staaten bisher auch nicht aufgehalten. Generell kann man das aber auch noch interpretieren, und was die Länder daraus genau machen, ist noch offen.
Dann gibt es natürlich auch die Möglichkeit, dass das nächste EU-Parlament noch Klarstellungen nachreicht. Das wird nicht alles ungeschehen machen, aber vielleicht was abfedern. Und das muss auch nicht Jahre dauern.
Schließlich besteht auch die Möglichkeit, dass die EU-Gerichte noch Einwände erheben. Dann können auch größere Teile davon noch gecancelt werden. Siehe Vorratsdatenspeicherung z.B.
Achja, die liebe VG Media, die Urheberrrechtsreform ist noch nicht mal in nationales Recht geflossen und schon erhebt die VG Media Ansprüche in milliardenhöhe, sogar rückwirkend.
Oh mann, das wird doch eh nichts, noch hat sich durch die Richtlinie nichts geändert, die kriegten vorher keinen Cent und das werden sie jetzt auch erstmal noch nicht. xD
Aber sollen sie machen und scheitern. Ich seh denen gerne dabei zu, wenn die ihren Willen nicht bekommen, bei der Art wie die auftreten.
Das Rechtsverständnis der VG Media ist hier eh etwas seltsam. Die berufen sich auf ein Gesetz, das es noch nicht gibt und wollen das sogar rückwirkend anwenden
Was ist daran seltsam? Realize the Clown World, m8.
Digitale-Dienste-Gesetz: Plant Von der Leyen Uploadfilter 2.0 ?
Nach Artikel 13 bzw 17 könnte nun das nächste Gesetz in Kraft treten, das der Freiheit im Internet nachhaltigen Schaden zufügen könnte. In ihrer "Agenda für Europa" plant die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen das sogenannte "Digitale-Dienste-Gesetz", mit dem den Plattformen im Internet mehr Verantwortung gegeben und die Nutzer entlastet werden sollen. Dieses Gesetz könnte jedoch, falls es jemals in kraft treten sollte, einige Nachteile mit sich bringen.
https://www.youtube.com/watch?v=YpBgXO7-MsA&ab_channel=Palwanda
hart die Ursula Von der Leyen nene arnung von Internet is das für sie auch neuland?
Kaum mal wieder paar Monate Ruhe und die neusten
EU-Leaks (u.A. Seite 94) spoilern kommende Seitensperren a la China bei Nichteinhaltung der verpflichtenden Uploadfilter.