(06.01.2019)Herrmannsegerman schrieb: [ -> ]Es gibt ein paar Streckenteile auf meinem Heimweg von der Arbeit, das ist das Fahrrad aufgrund von Ampelphasen genauso schnell wie das Auto aber dennoch sind immer mal wieder Radfahrer am Ende schneller da weil man das Thema rote Ampeln oder auf dem Gehweg fahren doch relativ italenisch ausgelebt hat.
Mein Weg zur Arbeit führt mich hauptsächlich durch Nebenstraßen und gezielt vorbei an Ampeln, das macht einen erheblichen Teil der Zeitersparnis aus. Einzige weite Auslegung, die ich mir 'gönne', ist ein Radweg auf dem Bürgersteig, den ich auf der Heimfahrt 'in die falsche Richtung' nutze. Korrekt wäre, für die 400m den Radweg auf der gegenüberliegenden Seite zu nutzen, dazu müsste ich aber über 4 Ampeln fahren, das wären dann statt 1 Minute eher 6-7 Minuten, da wär schieben schneller.
Interessante Entwicklung bezüglich der Urheberrechtsreform. Heute sollte eine Einigung für den kommenden Trilog gefällt werden, aber die kam nicht zustande. Die Folge davon ist nur, das die ganze Reform in der Schwebe hängt und sogar der nächste Trilog abgesagt wurde. Wie es jetzt weitergeht weiß keiner. Es ist nicht einmal sicher, ob vor der Wahl im Mai noch ein Trilog stattfindet.
Ich frag mich ja, ob dem EuPa und der EU im Allgemeinen klar ist, dass mit dem Austritt der Briten aus der EU das Funktionieren der EU an sich nicht mehr gewährleistet ist, da die Sperrminorität außer Kraft gesetzt wird?
Naja, nicht die Sperrminorität per se. Nur die Möglichkeit für Deutschland diese mit GB als leichtem Partner ohne große Probleme zu nutzen, um Vorhaben des südlichen EU-Blocks zu blockieren. Aber so ist das halt nunmal. Es ist nur logisch, dass sich die Möglichkeiten für Mehrheiten ändern, wenn ein großes Mitglied rausgeht. Das kann für Deutschland jetzt schlecht sein, muss es für die EU per se aber nicht. Es ist nur eben zu erwarten, dass die EU sich in Zukunft wohl anders entwickeln wird.
Das Postengeschacher in der EU geht weiter, weil man nicht fähig ist einen Kandidaten auch zum Kommissionspräsidenten zu machen. Weber wird von Macron geblockt, Timmermans von Visegrad. Das Parlament besteht auf einen Spitzenkandidaten, der EU-Rat findet das eher kacke.
So wenig ich Weber mag und mir persönlich Timmermans wirklich lieber wäre, dem momentan doch eher höhere Chancen eingeräumt werden, wäre es eigentlich nur konsequent Weber zu nehmen. Die EVP hatte die meisten Stimmen, Weber war der Spitzenkandidat der EVP. Alles andere als ihn zu nehmen ist eigentlich nicht fair oder demokratisch, so ungern ich das sage. Da haben die Regierungschefs zu viel mitzureißen, das sollte Sache des Parlaments sein, wer da ne Mehrheit zusammen bekommt.
Den Einwand seitens Kritiker, dass das System der Spitzenkandidaten ohne transnationale Wahllisten für den Wähler blöd sei, kann ich nicht wirklich gelten lassen, schließlich ist das, was jetzt gebastelt wird, wesentlich weniger demokratisch, geht es hier doch nur darum, dass jeder Regierungschef gerade seine persönlichen Eigeninteressen durchsetzen will und das Parlament zwischen den Stühlen hängt.
Dabei gibt es eh so viele Posten neu zu besetzen, die haben für jeden der Kandidaten im Gespräch was frei. Müssen sich nur Mal einigen wer den obersten Job kriegt.
Mal sehen, was das wieder gibt...
Spricht mal wieder nicht wirklich für die EU in ihrer jetzigen Ausprägung. Der Reformbedarf wird wieder mal offensichtlich.
(01.07.2019)RipVanWinkle schrieb: [ -> ]Die EVP hatte die meisten Stimmen, Weber war der Spitzenkandidat der EVP. Alles andere als ihn zu nehmen ist eigentlich nicht fair oder demokratisch, so ungern ich das sage.
Demokratisch ist nicht, die stärkste Fraktion stellt den Präsidenten, sondern der Präsident gewinnt, der die Mehrheit der Fraktionen hinter sich hat. Das muss durchaus nicht die stärkste Fraktion beinhalten, wenn die anderen Fraktionen sich untereinander näher sind, und die stärkste Fraktion selbst isoliert ist.
Das Problem ist, dass das gerade die Regierungschefs unter sich ausmachen und nicht das Parlament.
Das ganze erinnert leider, wie so vieles andere in der EU eher an einen Viehmarkt in der Provinz, als an eine zukunftsfähige länderübergreifende Union.
Von der Leyen für Kommissionspräsidentschaft im Gespräch
Wow. Ich wusste ja, dass man nicht fähig ist, sich auf was gutes zu einigen, aber dass die so schnell beim absoluten Worst Case für diesen Posten ankommen ist schon krass. Ist mir ein Rätsel wie man diese offensichtlich inkompetente Frau ernsthaft für irgendwas in Erwägung ziehen kann nach dem Mist, den sie im Verteidigungsministerium angestellt hat. Wird da Mal wieder wegbefördert? Ich hoffe Macron lässt sich das fünf Mal durch den Kopf gehen, ob er das zulassen will. Die wäre eh eine Merkel-Marionette.
Das einzige, wozu die meiner bescheidenen Meinung nach taugt, wäre Werbung für Drei Wetter Taft, es gibt eigentlich niemand besseres dafür als die Frau mit der Betonfrisur... welchen Spitznamen würde sie dann wohl nach solchen wie Zensursula oder Flintenuschi noch bekommen?
Und Weber ist offenbar endgültig aus dem Rennen, er hat sein Mandat als EVP-Spitzenkandidat abgegeben.
Zum Prinzip des Spitzenkandidaten als Kommissionspräsident: Dieses Prinzip gehört überarbeitet und ist zudem undemokratisch. Die Bürger müssten direkt wählen können, der dieses Amt innehat, nicht nur die Regierugnschefs.
Und als Ergänzung: Von der Leyen ist wirklich für den Posten nominiert worden.
Unfassbar. die machen wirklich das Schlimmste was überhaupt möglich ist. Hoffentlich verpasst das Parlament denen nen dicken Denkzettel. Die Verantwortung den Kommissionspräsidenten auszusuchen und dann zu bestätigen muss ganz dringend vollständig auf das Parlament übertragen werden, gerne mit dem Spitzenkandidatensystem. Dass sich die Regierungschefs da was genehmes zusammenbauen geht gar nicht.
Ich kann mich nicht damit anfreunden, dass Von der Leyen Kommissionschefin werden soll. Sie wurde ohne Gegenstimme nominiert. Wo kommt eigentlich so plötzlich Von der Leyen als Kandidatin her?
Sind die Staats- und Regierungschefs in der EU des Verhandelns müde und wollen einfach nur in den Sommerurlaub? Was kommt als nächstes? Wird Helmut Kohl ausgebuddelt um CDU Kanzlerkandidat zu werden? Von der Leyen war schon als Verteidigungsministerin überfordert. Eine Armee kann nun mal nicht wie eine Kita geführt werden. Stattdessen bekommt Sie immer mehr Macht und Verantwortung. Und ich kann RipVanWinkle nur zustimmen, Von der Leyen wäre in der Tat nur eine Merkel-Marionette. Jetzt liegt alles in den Händen des EU Parlaments.
(02.07.2019)Quantum Flux schrieb: [ -> ]Sind die Staats- und Regierungschefs in der EU des Verhandelns müde und wollen einfach nur in den Sommerurlaub? Was kommt als nächstes? Wird Helmut Kohl ausgebuddelt um CDU Kanzlerkandidat zu werden? Von der Leyen war schon als Verteidigungsministerin überfordert. Eine Armee kann nun mal nicht wie eine Kita geführt werden. Stattdessen bekommt Sie immer mehr Macht und Verantwortung. Und ich kann RipVanWinkle nur zustimmen, Von der Leyen wäre in der Tat nur eine Merkel-Marionette. Jetzt liegt alles in den Händen des EU Parlaments.
Ist da echt noch Vertrauen in das EuPa da, wo es doch so schön bei der katastrophalen Urheberrechtsreform bewiesen hat, wie sehr man sich auf diese Institution eben nicht verlassen kann?
Der Unterschied ist, dass die halt im Vorhinein gesagt haben sie wollen eigentlich nur welche der Spitzenkandidaten wählen. Es ist gut möglich, dass das Parlament hier auf Konfrontationskurs geht. Zwar nicht aus edlen Motiven sondern eher des Machtkampfes wegen, dass sich das Parlament mehr gegenüber dem Rat und der Kommission durchsetzen will, aber das soll mir recht sein. Aber kann natürlich auch sein, dass die einknicken. Man wird sehen.
Also die Sozialdemokraten haben schon mal durchblicken lassen, dass sie mit vdL nichrt zufrieden sind und es haben sich auch schon ein paar gemeldet, die klar gegen sie stimmen werden. Auch in der Union ist man nicht so ganz einverstanden mit dem, was da mit Weber gemacht wurde. Ich bin kein Fan dieses Modells. dass Spitzenkandidaten auch den anderen Posten bekommen müssen, aber das, was jetzt hier gemacht werden soll mit vdL ist noch undemokratischer als alles, was wir bislang so erlebt haben.
Wie RipVanWinkle schon gesagt hat, es gibt Unterschiede zwischen der Urheberrechtsentscheidung und der Wahl des Kommissionspräsidenten. Es ist darüber hinaus nicht einmal das selbe Parlament, weil wir ja nach der Wahl auch über neue Mitglieder verfügen. Auch wenn dir das Urheberrechtszeug sehr nahe geht Firebird schüttest du das Kind mit dem Bade aus, wenn du dir dann ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber einer kompletten Institution zulegst, nur weil die nicht so entschieden hat wie du das gewünscht hättest.
Ansonsten eine Frage: Du schreibst, dass du es nicht passend findest, dass Spitzenkandidaten "auch den anderen Job" bekommen sollen. Aber wenn du damit den Posten des Kommissionspräsidenten meinst, was genau ist denn der zweite Job dabei? Das Konzept der Spitzenkandidaten war vom Europaparlament von Anfang an auf die Wahl von Kommissionspräsidenten ausgelegt, der Rest dieser Position hat mehr eine repräsentative und verwaltende Wirkung während des Wahlkampfes, wenn überhaupt... Kommissionspräsident ist die eine Stelle auf die es eigentlich ankommt, zumindest wenn sich das Parlament durchsetzen würde.
@McTimsy: War wohl etwas misssverständlich ausgedrückt. Ich meinte es eigentlich so: Wieso müssen wir eigentlich auf dieses Spitzenkandidatenmodell oder die Hinterzimmerdiplomatie, die vdL nominiert hat, zurückgreifen um ein so wichtiges Amt wie den Kommissionspräsidenten zu besetzen? Es wäre wesentlich demokratischer, wenn die Bürger ihn oder sie wählen könnten.