Alternative für Deutschland-Partei: Was haltet ihr von denen?

[Mc Timsy]

Ghoststone schrieb:Aber wie bereits gesagt, im Zweifelsfall macht der Polizist dann einfach gar nichts, weil er Gefahr laufen könnte, hinterher selber dafür noch vor Gericht gestellt zu werden und seinen Job zu verlieren.

In Anbetracht der Tatsache, dass ein Beamter einem Erschossenen nicht das Leben wiedergeben kann, wäre ein Abwarten im Zweifel vielleicht nicht einmal die falsche Lösung.
Kurz gesagt, du musst als Beamter einen Schuss auf eine Person verdammt gut rechtfertigen können. Erst recht einen gezielten Schuss auf einen fliehenden Menschen. Wenn die Schusswunde am Ende im Rücken liegt und die Person nicht selber bewaffnet war, kannst du für den Beamten eigentlich sicher mit der Suspendierung rechnen. Wenn die Person einfach nur versucht hat ohne Ausweiskontrolle durch die Absperrung zu laufen rechtfertigt dies nicht die Verletzung oder gar Tötung des Menschen. Je nachdem vielleicht ein Warnschuss, aber schon da wird die interne Aufsicht sehr genau nachfragen ob das tatsächlich nötig war.

Die Regeln sind sehr streng und das aus gutem Grund. Der Gesetzgeber kann schlicht nicht alle möglichen Situationen abdecken und wir können auch nicht von den Beamten erwarten, dass sie in jeder Situation immer zu 100% einem 1000-Seitigen Regelwerk folgen können. Deshalb liegt die Entscheidung während des Einsatzes beim Beamten und die letzte Entscheidung im Zweifel beim Richter. Deshalb sind die Regeln für den Schusswaffeneinsatz so streng. Es soll das letzte Mittel sein. Auch für den Beamten selber. Wir wollen keine amerikanischen Verhältnisse auf unseren Straßen.

Ghoststone schrieb:Reicht es schon, wenn der fliehende ein Messer bei sich trägt? Reicht es schon, wenn der fliehende Aggressiv ist und davon ausgegangen werden kann, das er harmlose Passanten verprügelt? Reicht es schon, wenn der Verdacht besteht, es könnte ein Terrorist sein?

Ein paar Punkte dazu: Alle deine Fragen lassen sich auf den ersten Blick mit "Nein" beantworten. Es reicht nicht, dass der Fliehende ein Messer bei sich trägt. Denn wir wissen nicht ob er es überhaupt einsetzen würde. Der Verdacht, begründet oder nicht, ein anderer Mensch könnte verletzt werden, ist auch kein Freifahrtsschein. Obwohl du da mit dem Schutz von Dritten schon näher ran kommst. Das sind Abwägungsfragen, die letztlich nur der anwesende Beamte beurteilen kann. Läuft die Person mit den Worten "Ich bring dich um!" auf jemanden zu, dann sieht die Sache schon anders aus, als wenn da jemand durch die Gegend läuft und wild Ohrfeigen verteilt, sonst aber vergleichsweise "harmlos" ist.
Und der Verdacht, er könnte ein Terrorist sein, reicht so pauschal auch nicht.

Aber alle diese Punkte sind von außen ohnehin kaum einschätzbar. Läuft jemand mit einem Kampfmesser gezielt auf eine Unschuldige zu, oder hat der Beamte beispielsweise den Sprengstoffgürtel oder die Waffe des Terroristen gesehen, sieht die Sache schon etwas anders aus. Aber nur der Beamte kann und muss beurteilen, wie sicher er sich bei seinen Beobachtungen ist und wie hoch er die Gefahr für Leib und Leben einer Person dann einschätzt.

[Mc Timsy]

Entschuldigt bitte den Doppelpost. Aber hier kam ja vor einigen Tagen das Interview des brandenburgischen Ministerpräsidenten vor.

Da die Aussagen im Interview ein sehr kritisches Bild der Lage zeichneten, ich aber auch nicht wusste, wie die Erfassung von politisch motivierten Straftaten in Brandenburg jetzt genau abläuft, dachte ich mir, bevor ich darüber wild spekuliere, dass ich einfach mal nachfrage wie das System funktioniert.

Ich kann dir zwar keine Stellungnahme der Polizei zukommen lassen Jandalf, aber das brandenburgische Innenministerium hat mir auf meine Frage wie folgt geantwortet:

Das Innenministerium schrieb:Die Einsatzkräfte der Polizei vor Ort bewerten bei erster Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters, ob Anhaltspunkte für eine Straftat der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) vorliegen könnten.

Sollte die erste Bewertung diesen Schluss zulassen, wird eine Kennzeichnung im Einsatzleitsystem in der zuständigen Polizeiinspektion auf „PMK-Relevanz“ vorgenommen (dies ist besagte Neuerung im Jahr 2014 zur Erhebung politisch motivierter Straftaten im Sinne einer verstärkten Sensibilisierung der Polizei). Bis zu diesem Zeitpunkt handelt es sich um eine vorläufige Beurteilung des Sachverhalts. Der Verdacht auf eine PMK-Straftat kann sich dann im Rahmen der weiteren Ermittlungen durch den polizeilichen Staatsschutz erhärten, oder möglicherweise nicht weiter bestätigen. Haben sich die Anhaltspunkte auf einen politisch motivierten Hintergrund nicht bestätigt, so erfolgt in keinem Fall ein Verbleib in der statistischen Erfassung der Politisch motivierten Kriminalität.

Was letztlich in die jährliche Statistik der Politisch motivierten Kriminalität Eingang findet, entscheidet das Landeskriminalamt (LKA) Brandenburg in der dort zuständigen Abteilung Zentraler Staatsschutz. Die in der Zentralstelle des LKA angelieferten Daten (Vorbewertung = Eingangsstatistik) werden dort qualitativ geprüft. Zwischen der ersten Bewertung eines Sachverhalts durch die Einsatzkräfte und der letztlichen Erfassung eines Falls in der PMK-Statistik liegt ein mehrstufiger Prozess. Zu Fragen, die z. B. durch Politik und Medien vor Jahresabschluss zum Thema PMK gestellt werden, erfolgt stets der dringende Hinweis, dass es sich um eine Eingangsstatistik handelt, und sich die Zahl der bis dato als politisch links- oder rechtsmotivierten Straftaten zum Jahresende noch ändern kann.

Insgesamt darf ich Ihnen mitteilen, dass die oben erläuterte „Neuerung“ vor allem einer der Forderungen des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Bundestages nach Aufdecken des NSU an die Polizei nach mehr Offenheit für unterschiedliche Ermittlungsrichtungen entspricht. Dies bedeutet, dass die Gefahr, die Ermittlungen inhaltlich vorschnell festzulegen, weiter minimiert wurde, indem eine mögliche im weitesten Sinne politische Tatmotivation in der Ermittlungsarbeit bis zu ihrem positiven Ausschluss konsequent Berücksichtigung findet.

Vielleicht ist der ein oder andere hier ja auch interessiert, auf welches System sich der Ministerpräsident bezogen hat. Daher wollte ich die Antwort mit euch teilen.

[Jandalf]

Ja, so ergibt das Sinn. Danke für die Recherche.

[LightningGear]

Den "Westen", wie wir ihn kennen, könnte es schon bald nicht mehr geben. Und daran sind nicht die Flüchtlinge Schuld.
Süddeutsche Zeitung (Gastbeitrag von Joschka Fischer): "Den Westen" könnte es bald nicht mehr geben

[Ghoststone]

(30.09.2016)LightningGear schrieb:  Den "Westen", wie wir ihn kennen, könnte es schon bald nicht mehr geben. Und daran sind nicht die Flüchtlinge Schuld.
Süddeutsche Zeitung (Gastbeitrag von Joschka Fischer): "Den Westen" könnte es bald nicht mehr geben

Naja, eigentlich schon. Nicht die Flüchtlinge selber, aber auch, unter anderem, wegen der derzeitigen Flüchtlingspolitik. Dazu kommt noch die Altersarmut, die Eurokrise, der Terror, die überhand nehmende Kriminalität..... Es läuft eine Menge schief in Europa.

Die Leute haben halt auch hauptsächlich ein Problem mit dem Islam. Weniger gegen die Flüchtlinge selber. Nur ist es halt so, das fast alle Flüchtlinge junge Muslime sind und die Kölner Silvesternacht war der Höhepunkt. Zumindest für Deutschland. In Frankreich begann das schon mit Charlie Hebdo. Außerdem sollen die Ghettos dort und in Belgien noch viel schlimmer sein als bei uns. Die Gegenden werden völlig vernachlässigt.

Ich mag Europa und die EU eigentlich und finde es schade, das es gerade so auseinanderbröselt. Aber daran sind nicht die ''bösen rechten Parteien'' Schuld, sondern das Problem ist hausgemacht von den verantwortlichen Politikern.

Die Sache ist halt nur, das nicht jeder so denkt. Dadurch ist die Gesellschaft in sich selbst nochmal gespalten. Großbritannien wird wahrscheinlich Schottland und Nord-Irland verlieren und wird zukünftig wohl keine große Rolle mehr spielen. Vielleicht fängt Schottland das meiste auf und man kann England und Wales getrost ignorieren. Wie es mit den anderen europäischen Ländern weitergeht, steht noch offen. Sollte man aber so weitermachen wie bisher, sehe ich für Europa keine rosige Zukunft.

[Peters In NorthEnd]

Joschka Fischer ist einer dieser Politiker die dafür gesorgt hat das einige dieser Problem jetzt in Raum stehen. Viele Politiker haben durch ihr handeln das Vertrauen verloren und leider gibt es ausser der AFD keine neue Partei die bis jetzt was bewegen oder sich auch nur erstmal in den Mittelpunkt stellen konnte.

Die Piraten hatten kurzzeitig mal etwas Auffwind aber sind eigentlich schon kein Thema mehr. Die einzige Chance die ihnen noch bleibt ist 2017. Die Wahlen die es jetzt gibt und die Ergebnisse sind entstanden weil man viele Probleme über Jahre ignoriert hat. Das gilt für uns aber auch viele Teile Europas. Da ist die Flüchtlingskrise nur ein kräftiger Schubser über die Klippe an der wir sowieso gestanden haben.

Nicht zu vergessen das halb Europa wirtschaftlich so ziemlich am Ende ist.

[Space Warrior]

Ihr übertreibt doch alle. Die AfD ist keine echte Alternative und wird die heutigen Probleme nicht lösen, aber die Westliche Zivilisation wird wegen ihr auch nicht zugrunde gehen.

[Nucleus Brain]

(30.09.2016)Space Warrior schrieb:  Ihr übertreibt doch alle. Die AfD ist keine echte Alternative und wird die heutigen Probleme nicht lösen, aber die Westliche Zivilisation wird wegen ihr auch nicht zugrunde gehen.

Ich bin mir beider Tatsachen bewusst, abgrundtief hassen darf ich sie doch trotzdem, oder?

[Lord Zymix]

Dann sollen unsere Politiker mal die Probleme in den Griff bekommen, anstatt laufend wegen der AfD rumzumosern. Schön wenn man es jedem Recht machen will, klappt aber in der Praxis nie.

Und wegen der AfD geht nichts zugrunde, nur wegen den derzeitigen Lösungsansätzen.

[Space Warrior]

(30.09.2016)Nucleus Brain schrieb:  Ich bin mir beider Tatsachen bewusst, abgrundtief hassen darf ich sie doch trotzdem, oder?  

Nein. Denn Hass führt zu unersäglichem Leid.

(30.09.2016)Lord Zymix schrieb:  Dann sollen unsere Politiker mal die Probleme in den Griff bekommen, anstatt laufend wegen der AfD rumzumosern. Schön wenn man es jedem Recht machen will, klappt aber in der Praxis nie.

Genau so dient die AfD dem System Finanzagentur AG, sie fokussiert den Hass und ist ein guter Sündenbock für alles.

[Mc Timsy]

Lord Zymix schrieb:Dann sollen unsere Politiker mal die Probleme in den Griff bekommen, anstatt laufend wegen der AfD rumzumosern. Schön wenn man es jedem Recht machen will, klappt aber in der Praxis nie.

Und wegen der AfD geht nichts zugrunde, nur wegen den derzeitigen Lösungsansätzen.

Die Politik die wir haben existiert aber auch nicht einfach aus höherer Gewalt. In den letzten Bundestagswahlen hatte sich immer Frau Merkel durchgesetzt. Mit einer Politik, die im wesentlichen nur darauf basierte, sämtliche Probleme so lange auszusitzen, bis man keine andere Wahl mehr hatte als noch irgendwie den Schaden zu begrenzen.
im grunde haben die Menschen in Deutschland über Jahre hinweg in Massen eine Partei gewählt, deren Versprechen im Grunde nur war, alles so zu lassen wie es ist und das Land nur etwas zu verwalten.

Sich jetzt darüber zu beschweren, dass die Politiker doch seit Jahren nichts geändert haben und sich gegebenenfalls jetzt als Fundamentalalternative hinzustellen greift wesentlich zu kurz. Die Probleme wurden über Jahre hinweg immer wieder genannt. In der selben zeit haben die Deutschen wieder und wieder Frau Merkel zu Kanzlerin gemacht. Hätten die Menschen gewollt, dass man sich rechtzeitig um die Probleme kümmert, hätten sie auch entsprechend wählen müssen. Haben sie aber nicht. Die Probleme sollten irgendwie gelöst werden, ohne dass sich etwas ändern musste.

[Lord Zymix]

Ich habe nie die CDU oder SPD gewählt, und werde diese auch nie wählen. Schon als die Wahl in meinem Bundesland war, sagte ich: "Wählt CDU oder SPD, wenn alles so bleiben soll wie's ist".

Und ich darf mich meiner Meinung nach darüber beschweren, eben weil ich diese Parteien nicht gewählt habe.

Umso lustiger finde ich es, wenn sich CDU'ler und SPD'ler, bzw. die Leute, die diese Parteien wählen, sich jetzt über die Politik beschweren.

[Mc Timsy]

Lord Zymix schrieb:Und ich darf mich meiner Meinung nach darüber beschweren, eben weil ich diese Parteien nicht gewählt habe.

Natürlich darfst du dich beschweren. In meinen Augen übrigens auch, wenn du CDU oder SPD gewählt hast.
Ich habe deinen beitrag auch nur als allgemeinen Aufhänger verwendet um noch einmal darauf einzugehen, dass man eben nicht einfach nur sagen kann: "Die Politiker haben die Probleme nicht gelöst. Jetzt haben sie den Salat."

Das würde natürlich in einer Diktatur gelten. In unserem Staat darf man nicht vergessen, dass Merkel noch immer zu den beliebtesten Politikern gehört und ihr Kurs offensichtlich viele in der Bevölkerung angesprochen hat.

[Ghoststone]

(30.09.2016)Mc Timsy schrieb:  Das würde natürlich in einer Diktatur gelten. In unserem Staat darf man nicht vergessen, dass Merkel noch immer zu den beliebtesten Politikern gehört und ihr Kurs offensichtlich viele in der Bevölkerung angesprochen hat.

Naja, in den letzten Umfragen ist sie dramatisch abgestürzt. So beliebt ist sie gar nicht mehr.

http://bundestagswahl-2017.com/angela-merkel/

[Lord Zymix]

@Ghoststone

Es ist egal was da steht, ich weiß das die AfD mit 10-15% in den Bundestag kommt, und ich weiß das die CDU und SPD wieder regieren werden. Mit niemandem anderen als Merkel an der Spitze. Da kann eine Graphik noch so viel sagen.

[Jandalf]

(30.09.2016)Lord Zymix schrieb:  Es ist egal was da steht, ich weiß das die AfD mit 10-15% in den Bundestag kommt, und ich weiß das die CDU und SPD wieder regieren werden. Mit niemandem anderen als Merkel an der Spitze. Da kann eine Graphik noch so viel sagen.

Witzig an der Stelle: Ich kenne wirklich niemanden, der das gut findet.

Aber was will man machen, Leute die CDU wählen haben es nicht so mit Veränderungen. Wenn du 40 Jahre lang dein Kreuz bei der CDU gemacht hast hörst du damit nicht mehr auf. Der Rest der Wählerschaft ist so Christlich, dass sie ihr Kreuz garantiert nur bei einer Partei mit C im Namen machen. Fanboys halt, die nicht glauben, dass die PBC ne Chance hat.

[Mc Timsy]

Ghoststone schrieb:Naja, in den letzten Umfragen ist sie dramatisch abgestürzt. So beliebt ist sie gar nicht mehr.

Der wichtigste Bestandteil der Umfrage kommt allerdings zum Schluss. Über Angela Merkel stehen in dieser Umfrage nur zwei Politiker in der Wählergunst. Je nach Umfrage bekommst du Merkel auch schonmal wieder auf Platz 1 und darüber hinaus ist der Absturz ja auch kaum verwunderlich.

Merkels Versprechen war immer im Grunde, dass sich nichts ändern wird. Jetzt behauptet vor allem die AfD erfolgreich, es würde sich gerade etwas ändern und dass nur die AfD dafür sorgen könnte, dass diese vermeintlichen Änderungen nicht stattfinden. Das Bild kann die AfD dank akuter Realitätsverweigerung ihrer Anhänger auch gleichzeitig damit aufrecht erhalten, dass die Partei selber für Radikale der Hoffnungsschimmer der großen nationalen Revolution ist.

Lord Zymix schrieb:Es ist egal was da steht, ich weiß das die AfD mit 10-15% in den Bundestag kommt, und ich weiß das die CDU und SPD wieder regieren werden. Mit niemandem anderen als Merkel an der Spitze. Da kann eine Graphik noch so viel sagen.

Obwohl ich die Entwürdigung unseres Parlamentes durch das Auftauchen der AfD-Spinner im Plenarsaal ebenfalls für nicht unwahrscheinlich halte. Es tut mir leid, aber welche Zukunftsvorhersagetechnik verwendest du um diese Angaben zu machen?

Und ich weis nicht was genau jetzt dein Problem mit dieser Grafik ist, dass du sie unbedingt aus deiner Wahrnehmung verdrängen musst. Die Grafik zeigt einen Abstieg der Zustimmungsraten bei einer Frau die noch immer in den Top 3 der Politikerbeliebheit rangiert. Es sind schon Leute mit geringerem Beliebtheits- und Bekanntheitsgrad zu Regierungschefs geworden. In diesem Sinne stehen sich die Grafik und deine Prognose doch garnicht im Weg.

[Lord Zymix]

(01.10.2016)Mc Timsy schrieb:  Es tut mir leid, aber welche Zukunftsvorhersagetechnik verwendest du um diese Angaben zu machen?

Was soll denn sonst geschehen? Rot-Rot-Grün im Bund? CDU-Grün? Denke ich nicht.
AfD mehr als 15% im Bund? Denke ich nicht.

Aber ich denke ja bekanntlich eh zu wenig.

[Meganium]

(01.10.2016)Lord Zymix schrieb:  

(01.10.2016)Mc Timsy schrieb:  Es tut mir leid, aber welche Zukunftsvorhersagetechnik verwendest du um diese Angaben zu machen?

Was soll denn sonst geschehen? Rot-Rot-Grün im Bund? CDU-Grün? Denke ich nicht.
AfD mehr als 15% im Bund? Denke ich nicht.

Rot-Grün-Rot kann durchaus realistisch werden im Kampf gegen die rechte Gefahr. Die Prozentanteile könnten sich durchaus so verlagern, dass zwar mehr Leute die AfD wählen, aber bspw. die CDU so abrutscht, durch Stimmenverlagerung von CDU zur AfD oder weil die Nichtwähler der AfD ihre Stimme geben und somit einer Verlagerung der Prozente bewirkt, dass die SPD, die Grünen und die Linken mehr Prozentpunkte erhalten, als rot-schwarz. Dazu muss dann selbstverständlich die CDU einen kritischen Wert erreichen, von sagen wir mal 25%, also ein Absturz von ca. 16%-punkten gegenüber 2013.

Ob dann letztendlich irgendeine Regierung gebildet werden kann, nur um mehr als 50% aller Sitze im Bundestag zu erhalten, oder ob man notfalls auf eine Minderheitsregierung zusteuert, ist die andere Frage.

[Mc Timsy]

Lord Zymix schrieb:Was soll denn sonst geschehen? Rot-Rot-Grün im Bund? CDU-Grün? Denke ich nicht.

Wenn wir bei diesen beiden Alternativen sind. Wieso nicht? Die Grünen haben bereits mehrfach zu verstehen gegeben, dass sie einer Zusammenarbeit mit der CDU nicht grundsätzlich abgeneigt sind.
Rot-Rot-Grün hätte bereits heute die Mehrheit. Rein hypothetisch könnte sich Gabriel morgen mit der Hilfe der anderen beiden Parteien zum Kanzler wählen lassen. Die ungewöhnlichen, aber durchaus machbaren Szenarien von Minderheitsregierungen sind da noch nicht eingepreist.
Nach aktuellem Stand wären das für mich zwar nicht die wahrscheinlichsten Optionen, aber man sollte die Existenz der Alternativen zur Schwarz-Rot nicht automatisch zu den Akten legen.