Thread zur Identitären Bewegung ( IB )

[Hagi]

Falscher Thread Leute. Klimawandel ist wo anders

[Space Warrior]

IBster stürmen Büro einer Hilfsorganisation

[Demon Hoove]

Wie stehen eigentlich die Ideologisch Behinderten zur 318?

[killthesemuslims]

"Ich sage nicht, dass die AfD gut ist, aber die AfD ist besser als CDU, SPD Grüne und ähnliche Parteien.

Ok, Ich bin also schlimmster rechter Abschaum, danke.

Aber ja. Meinungsfreiheit.
Total
Und Rechte sind sooo gewalttätig. Linke jedoch reinste Schaafe. Bestimmt."



Bei den ersten beiden Punkten hast du Recht. Alle Parteien bieten nur Augenwäscherei an. Selbst die AfD ist nicht grade die optimalste. Aber besser als die anderen Parteien die Türen für Mörder und Vergewaltiger öffnen und sie mit Kusshand empfangen.

Meinungsfreiheit gibt es schon lange nicht mehr. Desto wahrer deine Worte sind, desto härter werden die Strafen. Heutzutage bist du sofort ein Nazi sobald du was gegen Flüchtlinge sagst. Deutschland in 2018

[LittleMissDevil]

"Leute mögen es nicht, wenn ich rechte Meinungen von mir gebe" =/= keine Meinungsfreiheit. Gib mir doch mal bitte Beispiele für Strafen, die wegen "Wahrheiten" verhängt wurden.

[Space Warrior]

Zitat:Und Rechte sind sooo gewalttätig. Linke jedoch reinste Schaafe. Bestimmt.

Meiner Meinung nach sind sowohl Alt-Right als auch SJWs einfach nur NPCs, welche jeden Bullshit im Internet glauben und vorgefertigte extremistische Weltbilder übernehmen, die sie kognitiv dissonant und unerreichbar für zivilisierte Diskussion und logische Argumente, verbreiten und verteidigen.

Letztens bin ich zufällig an einer Demo vorbeigekommen. Acht Ronnys standen vor einem kleinen Häuschen mit Reichsflagge inkl. "Wir sind das Volk"-Schriftzug und haben einer Hassrede gegen Merkel zugehört. Umgeben waren sie von Gegendemonstranten, irgendein Sören-Malte mit Antifa-Flagge hat "das Volk muss weg" gegröhlt. Nunja, nicht gerade groß, dieses Volk von acht Almans... wahrscheinlich hatte die Matrix nicht mehr genug Rechenkapazität für NPCs übrig. xD

Abgesehen davon spricht den Nickname schon Bände. Du hast dir echt zuviel US-Propaganda reingezogen. Man sollte halt nicht alles glauben, was im Internet steht, gerade bei politischen Themen, egal welcher Richtung...

...bin übrigens mit Webby Vanderquack aus DuckTales verlobt und werde sie bald in Cape Suzette treffen.

[Jandalf]

Identitäre werfen sich selbst aus Vorlesung

Kann man sich nicht ausdenken. Was für Pfosten.

[Merlight]

(23.10.2018)LittleMissDevil schrieb:  "Leute mögen es nicht, wenn ich rechte Meinungen von mir gebe" =/= keine Meinungsfreiheit. Gib mir doch mal bitte Beispiele für Strafen, die wegen "Wahrheiten" verhängt wurden.

Stürzenberger hat z.B. ne Strafe bekommen (Islamkritik).
Und wenns nicht der Staat tut, stürmen beknackte Antifanten wie du einem die Bude.

[Mc Timsy]

Merlight schrieb:Stürzenberger hat z.B. ne Strafe bekommen (Islamkritik)

Nicht Islamkritik. So lange du die sachlich herüberbringst kann dir da keiner was. Wenn du allerdings, wie Stürzenberger, Weltanschauungen als "Krebsgeschwür" und deren Anhänger pauschal als "potentielle Terroristen" bezeichnest hast du den Bereich der Kritik längst verlassen. Dann machst du dich nach §166 StGB strafbar. Das gleiche würde auch für Muslime gelten, die entsprechendes über Christen publizieren.
Hat im übrigens bei der Wortwahl auch nicht mehr viel mit "Wahrheiten" zu tun, sondern ist einfach nur plumpe Hetze.

[LittleMissDevil]

(30.11.2018)Merlight schrieb:  

(23.10.2018)LittleMissDevil schrieb:  "Leute mögen es nicht, wenn ich rechte Meinungen von mir gebe" =/= keine Meinungsfreiheit. Gib mir doch mal bitte Beispiele für Strafen, die wegen "Wahrheiten" verhängt wurden.

Stürzenberger hat z.B. ne Strafe bekommen (Islamkritik).
Und wenns nicht der Staat tut, stürmen beknackte Antifanten wie du einem die Bude.

Bin nur leider weder bei der Antifa aktiv, noch stürme ich irgendwelche Wohnungen.

[Merlight]

@"Mc Timsy"
Du hast dich nicht Ansatzweise informiert, weswegen der Herr verknackt wurde, oder?
Ein Muslim hat ihm auf Facebook gesagt, Muslime seien das wahre Gegenstück zu Nazis, und auch immer gewesen.

Daraufhin hat der Stürzenberger ein Bild hochgeladen, in dem man die Bündnisschließung zwischen Hitler und einem bedeutenden Vertreter der Islamischen Welt damals sieht.
Das Bündnis entstand, da die Muslime auch die Juden ausrotten wollten und auch Krieg gegen die Engländer führten.

Dieses Foto, was nichts als die wahre Geschichte veranschaulicht, war dann Religionsverhetzung(Oder wie man das heute nennt)

Und doch, auch "Plumpe Hetze" sollte Meinungsfreiheitlich gedeckt sein.
Nicht weil ich "plumpe Hetze" toll finde, sondern weil, wenn mal der Falsche am Richtertisch sitzt, schon einfache Fakten als "Hetze" deklariert werden können.


@LittleMissDevil Sieht in deinem Profilbild zumindest nach ner Unterstützung der Antifa aus.
Typisches Bild: Degenerierte Aufmachung und Antifaaufnäher drauf.

Selbst wenn du da nicht "aktiv" bist, unterstützt du den Terrorverein zumindest.
Differenziert ja hier auch keiner zwischen IB und Nazis(Gorßer Unterschied), warum soll ich dann zwischen Antifa und Antifasupportern (Kleiner Unterschied) unterscheiden?

[Terran_wrath]

(23.10.2018)LittleMissDevil schrieb:  "Leute mögen es nicht, wenn ich rechte Meinungen von mir gebe" =/= keine Meinungsfreiheit. Gib mir doch mal bitte Beispiele für Strafen, die wegen "Wahrheiten" verhängt wurden.

https://deutsch.rt.com/newsticker/78211-...t-gedeckt/

[Terran_wrath]

(22.11.2018)Jandalf schrieb:  Identitäre werfen sich selbst aus Vorlesung

Kann man sich nicht ausdenken. Was für Pfosten.

Ja, wo politische Ideologien blühen...
Kann die Gegenseite aber auch gut:
https://www.bz-berlin.de/landespolitik/l...onstrieren

Man sollte keiner Bewegung als Ganzes trauen... zu viele Mitläufer, zuviele politisch motivierte Selbstinzenierer, die die "Guten" spielen wollen.
Gold aus Scheiße filtern...

[LittleMissDevil]

(01.12.2018)Merlight schrieb:  @LittleMissDevil Sieht in deinem Profilbild zumindest nach ner Unterstützung der Antifa aus.
Typisches Bild: Degenerierte Aufmachung und Antifaaufnäher drauf.

Selbst wenn du da nicht "aktiv" bist, unterstützt du den Terrorverein zumindest.
Differenziert ja hier auch keiner zwischen IB und Nazis(Gorßer Unterschied), warum soll ich dann zwischen Antifa und Antifasupportern (Kleiner Unterschied) unterscheiden?

Das bin nicht ich... Das ist eine Youtberin (Contrapoints), die in dieser Verkleidung die extreme Linke parodiert und kritisiert (macht sie mit der extremen Rechten genauso). Netter ad hominem Versuch, though.

@Terran: Deutsch.rt...Moment. Ist das Russia Today? Gibt es nicht vielleicht eine bessere Quelle...? Da steht ja nichtmal der Name der verurteilten Frau

[Terran_wrath]

Ich hoffe, du basierst den Wert einer Nachricht nicht ausschließlich auf deren Quelle...

Sollte nicht viel interessanter sein, dass dort auch die Beschwerdenummer enthalten ist? Damit lassen sich sicher "bessere" Quellen finden... die aber auch fast das gleiche schreiben...

Der Name wurde immer auf Frau S. reduziert, also ist dieser wohl nicht bekanntgegeben worden.

Aber persönlich finde ich den Mangel an Namen weniger bedenklich als die Tatsache, dass es bereits tabu ist einen Fakt über religiöse Figuren zu äußern.

Wenn man heute illegale Migration kritisiert ist man schon von vornherein als rechts abgestempelt... obwohl eigentlich jeder, der nur das kleinste Bisschen Achtung für die Gesetze seines Landes hat ebenfalls gegen illegale Migration sein müsste unabhängig von der politischen Orientierung.

[Jandalf]

(01.12.2018)Terran_wrath schrieb:  Ich hoffe, du basierst den Wert einer Nachricht nicht ausschließlich auf deren Quelle...

https://www.der-postillon.com/2011/04/st...wurde.html

[mowny]

(01.12.2018)Merlight schrieb:  Du hast dich nicht Ansatzweise informiert, weswegen der Herr verknackt wurde, oder?

Wenn ich richtig informiert bin, ist er freigesprochen worden. Dein Argument?

[Mc Timsy]

Merlight schrieb:Du hast dich nicht Ansatzweise informiert, weswegen der Herr verknackt wurde, oder?

Mir ist nicht bekannt, dass wegen dem von dir beschriebenem Fall irgendeine gerichtliche Strafe verhängt wurde. Nur bei den Sachen die mir bekannt sind. Es ist aber natürlich möglich, dass ich das einfach nicht mitbekommen habe, da ich mich tatsächlich nur sehr wenig in den Zirkeln rechter Opfermythen bewege. Falls eine entsprechende Strafe also vorliegt, dann bitte ich dich einfach mich zu den Informationen über das entsprechende Gerichtsurteil zu verweisen. Einfach erzählen jemand sei "verknackt" worden ist dabei wertlos, weil es meiner Erfahrung nach meistens dazu kommt, dass diese Geschichten im Internet so grob verzerrt werden, dass nicht nur Konfliktursachen, sondern auch die angeblichen Folgen einer falschen Wiedergabe unterliegen.

Zitat:Und doch, auch "Plumpe Hetze" sollte Meinungsfreiheitlich gedeckt sein.
Nicht weil ich "plumpe Hetze" toll finde, sondern weil, wenn mal der Falsche am Richtertisch sitzt, schon einfache Fakten als "Hetze" deklariert werden können.

Das ist schlicht nicht korrekt. Wegen einer wahren Aussage kannst du grundsätzlich niemals bestraft werden. Falls ein Richter sowas versucht. Geh in Revision, du bekommst garantiert Recht.
Natürlich, wenn du die "Wahrheit" nur in einer Form äußern kannst, die die Würde des Menschen verletzt, dann bist du schlicht unfähig dich an einem öffentlichen Diskurs zu beteiligen, bis du dieses persönliche Problem gelöst hast. Ärgerlich, aber wenn eine derartige Problematik besteht, dann kann man wahrscheinlich auch auf mangelnde Zurechnungsfähigkeit plädieren. Für einen normal funktionsfähigen Menschen stellt es aber keinerlei Problem dar auch schmerzhafte Wahrheiten zu äußern, ohne jemals auch nur ansatzweise Gefahr zu laufen von irgendeinem Gericht hierzulande dafür abgestraft zu werden. Dem entsprechend gering ist mein Mitleid mit denen, die trotzdem meinen den Diskurs auf derart geringes Niveau bringen zu müssen. Aber ich verstehe, dass dieser künstlich erzeugte Opfernarrativ für die entsprechenden Szenen ein wesentlicher Identifikationspunkt ist. Also was will man machen?

Terran_Wrath schrieb:Aber persönlich finde ich den Mangel an Namen weniger bedenklich als die Tatsache, dass es bereits tabu ist einen Fakt über religiöse Figuren zu äußern.

Ich bin mal gespannt, wie häufig ich alleine in diesem Forum in Zukunft erklären muss, warum das Medienecho zu diesem Urteil großflächig daneben war. Das ist das zweite Mal, aber ich denke, dies wird noch lange dabei bleiben. Um es kurz zu machen: Das Urteil des EGMR bedeutet nicht, dass keine religiöse Figur beleidigt werden darf. Das ist nur eine Frage der Wahrscheinlichkeit gewesen, weil die Rechten dieser Tage so ein Aufhebens darum machen.

Also, die Vorgeschichte sollten die meisten halbwegs aufgeschnappt haben. Eine Frau hält Seminare zum Islam und bezeichnet dabei den Propheten als pädophil. Sie wird angezeigt und von einem Wiener Gericht nach österreichischem Recht zu einer Geldstrafe verurteilt. Sie beschwert sich, scheitert und ruft den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an, sie wäre von den Behörden in Österreich in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt worden.

Beachtet bitte, dass die Klage vor dem Gerichtshof bereits nicht mehr beinhaltet, dass Mohammed beleidigt wurde. Das ist eine Frage über die rechtliche Situation in Österreich. Zwischen dem Staat und einer Bürgerin. Oder wie es im }]Urteil so schön heißt: "CASE OF E.S. v Austria"

Geprüft wird nicht, ob Mohammed als pädophil bezeichnet werden darf. Geprüft wird, ob ein Gericht in Österreich ein entsprechendes Urteil verkünden kann. Russia Today verbreitet die Nachricht also, wieder einmal, unter einem missverständlichen Titel. Aber in dem Fall, zur Verteidigung dieser propagandistischen Beleidigung des Journalismus, dies ist vielen respektableren Zeitungen so ergangen.

Nun, Österreich hat Gesetze, welche die Meinungsfreiheit einschränken. In diesem Fall geht es um §188 StGB. Das Gericht in Wien urteilte, dass die Beklagte gegen dieses Gesetz verstoßen hat, hat dabei aber übrigens nicht einmal ansatzweise das volle Strafmaß ausgeschöpft. Der EGMR musste nun entscheiden, ob das Gesetz ein Verstoß gegen Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention darstellte. Nochmal: Nix mit Mohammed, die Frage spielt hier garnicht rein.

Im ersten Moment wirkt es auch, als hätte die jetzt Klägerin ein ganz gutes Argument, da Artikel 10 mit folgendem Wortlaut beginnt:

"1. Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.[...]"

Den Presse-, Hörfunkteil lasse ich weg, der ist für uns nicht wichtig.

Nun, soweit eindeutig oder? Nagut, aber Quotemining ist allgemein keine gute Gesprächsgrundlage, insbesondere nicht bei Gesetzestexten. Also schauen wir weiter und sehen, dass auf Absatz 1 tatsächlich ein Absatz 2 folgt.


"2. Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung."

Das ist eine ziemlich lange Liste an potentiellen Einschränkungen. Wir müssen uns also jetzt fragen, ob das österreichische Gesetz mindestens von einem der genannten Punkte glaubhaft behaupten kann, dass es ihn adressiert.

Die Antwort ist: "Ja!"

Was also bedeutet dieses Urteil? Nicht was durch das Internet geistert, dass der Prophet nach EGMR nicht mehr als pädophil bezeichnet werden darf. Das Urteil bedeutet, dass, zumindest auf der Basis der Europäischen Konvention für Menschenrechte, Österreich die Fähigkeit hat die freie Rede seiner Bürger einzuschränken und in diesem Fall mit Strafen zu bewehren. Da der Gesetzgeber in Österreich besser einschätzen kann, ob von solchen Aussagen eine Bedrohung für, beispielsweise, den öffentlichen Frieden ausgeht und das örtliche Gericht die Rechte fachlich sauber miteinander abgewogen hat, liegt kein Verstoß gegen Artikel 10 vor.

Das heißt nicht, dass man das Urteil gut finden muss. Oder die Art wie Artikel 10 geschrieben ist, oder sonst irgendwas. Es besagt nur, dass Österreich das Recht hat ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden und das Gericht die Kompetenz hat eine solche Entscheidung dann auch zu treffen, ohne damit den Verpflichtungen gegenüber der Konvention zuwider zu laufen. Potentielle Lösungsansätze für diejenigen die sich daran stören:

1. Ändert das österreichische Gesetz!
2. Macht solche Aussagen nur im Geltungsbereich von Gerichten, die solche Aussagen zulassen. Letztlich besagt das Gesetz in Österreich nur, dass Strafen festgelegt werden können. Ob ein Gericht sowas macht ist zu großen Teilen deren Sache.
3. Sucht euch ein Land aus, welches keine Einschränkung der Meinungsfreiheit bei religiösen Figuren in seinem Strafrecht beinhaltet. (Ja, in Österreich könnten hypothetisch Leute deshalb ins Gefägnis wandern und in, keine Ahnung, Estland, wäre die gleiche Aussage völlig ok, ohne Probleme mit dem EGMR. Hier sind die Staaten verantwortlich.)
4. Werbt dafür Absatz 2 aus der Konvention zu streichen.


Wer also etwas sagen will, was vielleicht als Beleidigung aufgefasst werden kann, sieht sich das entsprechende Strafgesetz des Landes an. Falls dort nichts drin steht, was eine Einschränkung darstellen würde, dann könnt ihr den Propheten von morgens bis abends beleidigen wie ihr lustig seid. Gut, zumindest in Deutschland und Österreich ist das nicht der Fall, aber beide Staaten könnten das im Zweifel jederzeit ändern. Es besteht nach Menschenrechtskonvention ja nur die Möglichkeit die Redefreiheit dahingehend einzuschränken, kein Zwang.
Vor allem aber, wehrte Leser, falls euch nochmal jemand über den Weg läuft und meint, der Prophet dürfe nicht beleidigt werden, der EGMR habe dies so entschieden. Nun, jetzt wisst ihr, dass die Person falsch informiert ist.


Oh und verschwendet eure Zeit nicht mit RT. Oder Bild. Meinungsmache auf derart unterirdischem journalistischem Niveau verdient eure Aufmerksamkeit nicht.

[Terran_wrath]

Abgesehen davon, dass du das Ganze genauer erläutert hast, ist das Resultat das gleiche. Effektiv sind Gerichte in Österreich dazu in der Lage das nennen von Fakten bezüglich Mohammad als rechtswidrig zu bestrafen. Wo sind die Missinformationen? Es steht ausführlich genug in dem Artikel, worum sich das Verfahren dreht... um ein Verfahren zu einem Fall indem es um obiges Thema geht. Ob man das nun differenziert oder nicht spielt höchstens für Juristen eine Rolle. Nicht aber für Leute, die mit den Konsequenzen aus diesen Vorgängen leben müssen.

"4. Werbt dafür Absatz 2 aus der Konvention zu streichen." Abändern würde schon reichen.

RT und fast alle anderen Quellen sagen zu diesem Fall das gleiche... gilt also das selbe Niveau für alle Seiten, die darüber berichten?

[Meganium]

(01.12.2018)Merlight schrieb:  Differenziert ja hier auch keiner zwischen IB und Nazis(Gorßer Unterschied), warum soll ich dann zwischen Antifa und Antifasupportern (Kleiner Unterschied) unterscheiden?

Och, es gibt millionen Unterschiede zwischen euch, den Nazis und den IBstern. Die tragen Uniformen, ihr tragt Hipsterbrillen. Die lieben die Runenschrift, ihr liebt Arial. Doch die wenigen Gemeinsamkeiten, die ihr miteinander teilt, haben mehr Gewicht, als die millionen Unterschiede zusammen. Und diese wenigen Gemeinsamkeiten sind aus humanistischen Gründen extrem verachtenswert.