Politik im schönen Österreich

Neues aus der Politik. In O-Ton, wohlgemerkt.

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Sieht wohl so aus als es wirklich Neuwahlen gibt wegen Paragrafen 14a aus Österreichs Gesetz über die Bundespräsidentenwahl. Der legt fest, dass der Bezirkswahlleiter persönlich bei der Briefwahl die Wahlkarten auf ihre Unversehrtheit und die eidesstaatliche Erklärung des Wählers prüfen, das äußere Kuvert öffnen und das darin enthaltene Wahlkuvert in ein Behältnis legen muss. Daran hatten sich aber dieses Mal auch Leute beteiligt, die nicht zur Wahlkommission gehörten, daher ist die Wahl laut 14a ungültig was nun auch vom Verfassungsgericht bestättigt wurde.

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Hoffentlich nicht. Ich will nicht schon wieder diese Trotteln (nicht) wählen müssen.

Vielleicht wähle ich diesmal Jill Stein.

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(20.06.2016)Ayu schrieb:  Sieht wohl so aus als es wirklich Neuwahlen gibt wegen Paragrafen 14a aus Österreichs Gesetz über die Bundespräsidentenwahl. [...] daher ist die Wahl laut 14a ungültig was nun auch vom Verfassungsgericht bestättigt wurde.

Wo hast du denn das gelesen?

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https://www.tagesschau.de/ausland/oester...e-101.html

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(20.06.2016)Nightshroud schrieb:  https://www.tagesschau.de/ausland/oester...e-101.html

Neuwahlen bestätigt der Artikel jedenfalls nicht. Dass sie nicht ausgeschlossen sind, so schlau waren wir ohne Tagesschau auch schon.

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Es ist aus derzeitiger Sicht wahrscheinlicher nur in bestimmten Wahlbezirken Neuwahlen (wie z.B. in Wien Leopoldstadt) durchzuführen, als eine österreichweite Neuwahl.

(20.06.2016)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Neuwahlen bestätigt der Artikel jedenfalls nicht.

Ich finde auch keine Artikel, die das bestätigen würden.
Sinnerfassendes Lesen ist für einige hier halt doch eine Qual.

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(20.06.2016)Linzerony schrieb:  Es ist aus derzeitiger Sicht wahrscheinlicher nur in bestimmten Wahlbezirken Neuwahlen (wie z.B. in Wien Leopoldstadt) durchzuführen, als eine österreichweite Neuwahl.

Solange nicht Wien Ottakring neu wählen muss, weil einer Bernie Sanders reingeschrieben hat... Ich will nicht schuld gewesen sein.

Obgleich ich wiederum gehört habe: "Wenn schon Neuwahlen, dann überhaupt ganz Österreich.".
Ich denke das einzige was sich momentan mit Sicherheit sagen lässt, ist dass sich nichts mit Sicherheit sagen lässt.

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(20.06.2016)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Solange nicht Wien Ottakring neu wählen muss, weil einer Bernie Sanders reingeschrieben hat... Ich will nicht schuld gewesen sein.  

Ein Schmunzeln für die Wahlbeisitzer dürfte nicht illegal sein.

(20.06.2016)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Obgleich ich wiederum gehört habe: "Wenn schon Neuwahlen, dann überhaupt ganz Österreich.".
Ich denke das einzige was sich momentan mit Sicherheit sagen lässt, ist dass sich nichts mit Sicherheit sagen lässt.

Muss das Gericht entscheiden. Für eine komplette Wahlwiederholung müsste es aber wirklich trifftige Gründe geben.

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(20.06.2016)Linzerony schrieb:  

(20.06.2016)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Solange nicht Wien Ottakring neu wählen muss, weil einer Bernie Sanders reingeschrieben hat... Ich will nicht schuld gewesen sein.  

Ein Schmunzeln für die Wahlbeisitzer dürfte nicht illegal sein.

(20.06.2016)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Obgleich ich wiederum gehört habe: "Wenn schon Neuwahlen, dann überhaupt ganz Österreich.".
Ich denke das einzige was sich momentan mit Sicherheit sagen lässt, ist dass sich nichts mit Sicherheit sagen lässt.

Muss das Gericht entscheiden. Für eine komplette Wahlwiederholung müsste es aber wirklich trifftige Gründe geben.

Scheinbar scheint Schlamperei aber ein triftiger Grund zu sein. Das lässt zumindest Adamovich so andeuten:

http://tvthek.orf.at/program/ZIB-2/1211/...n/13044215

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Ich hör eigentlich auch hauptsächlich immer wieder Stimmen dass wenn dann die gesamte Wahl wiederholt werden müsste. Beispielsweise wegen der Wahlkartenstimmen die nicht immer genau zugeordnet werden können.

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Die sache mit den neuwahlen ist so bescheuert. Wir wissen alle ganz genau warum die FP das macht. Sicher nämlich nicht, weil ihnen die korrekte Umsetzung am Herzen liegt.

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Ich frage mich, was sich die FPÖ daraus erhofft. Dass Hofer dann doch Präsident wird?

Wenn urplötzlich Hofer gewinnt dann zufällig der Strache Kanzler werden würde... au Backe!

Oder auch:

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(21.06.2016)Gregory schrieb:  Die sache mit den neuwahlen ist so bescheuert. Wir wissen alle ganz genau warum die FP das macht. Sicher nämlich nicht, weil ihnen die korrekte Umsetzung am Herzen liegt.

Es wäre ja komisch wenn sie NICHT daran interessiert wären, den BP zu stellen. Eine jede andere Partei hätte gleich gehandelt, wenn sie so knapp verloren hätten.

Hofer könnte dann Neuwahlen des BKs beantragen. Momentan würde es für Strache auch gar nicht so schlecht aussehen. Anders käme die FPÖ auch nicht in die Regierung weil sie von allen anderen Parteien verhindert wird, ebenso von Van der Bellen in der Position des BP.

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Die offene Verhandlung beim VfGH ist übrigens sehr interessant und fast schon komisch. So wies aussieht könnten jetzt einige der FPÖ Wahlhelfer etwas Probleme bekommen, die zuerst unterschrieben haben, alles wäre korrekt abgelaufen und jetzt anderes behaupten. Böse Zungen könnten von Bauernopfern der FPÖ sprechen.

Aber bei all der Antipathie für diese lächerliche Partei, muss man natürlich sagen, dass bei der Briefwahl ganz fürchterlich geschlampt wurde und sowas nicht vorkommen sollte. Und wenn sich herausstellt, dass das Ergebnis dadurch tatsächlich beeinflusst wurde, sollte es auch Neuwahlen geben.

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Wobei ich finde dass esgenerell nicht nur eine Auszählung der Stimmen geben sollte ( bei einem solch knappen Ergebniss sowieso), immerhin sind das keine Maschinen welche die Karten auszählen sondern Menschen und die machen bekanntlich gerne mal Fehler, vor allem beim Zählen.

Übrigens warte ich auch heute noch auf meine Wahlkarten welche die Post verschlampt hat wie so vieles wenn der Tag lang ist.

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Die Präsidentenwahl ist gekippt worden, heißt Neuwahl. Wieso überrascht mich das nicht.

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Bin gespannt, was jetzt raus kommt. Hoffentlich ein eindeutigeres Ergebnis, damit die Diskussion darum endlich aufhören. Was genau war denn das Problem? Es lag doch hauptsächlich daran, dass Briefe zu früh ausgezählt wurden?

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Nicht nur daran, auch gingen zig Wahlkarten verloren und kamen nie an (nicht unüblich für die österreichische Post btw), in der Eile hat man auch unbefugte Personen die Briefe auszählen lassen damit es schneller geht.

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Norbi ist mein Held. Ich hoffe er gewinnt <3

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