Zitat:Die CDU hätte rein gar nichts beschließen können da ein jeder der anderen nur darauf gewartet hätte sie zu blockieren in der Hoffnung sie bei der nächsten Wahl als Gegner los zu werden.
Nein. Die FDP hat bereits angekündigt eine Minderheitsregierung zu tolerieren. AfD hat angekündigt Politik nach Themen zu machen, egal von wem etwas vorgeschlagen wird. SPD wollte die Minderheitsregierung sowieso tolerieren, um der Groko entgehen zu können. Bei den Grünen weiß ich spontan nicht, ob sie sich dazu geäußert haben, aber ich wüsste nicht, warum sie etwas blockieren sollte, was in ihrem Sinne wäre. Wenn man es genau nimmt ist die Minderheitsregierung eigentlich die "echtere" Demokratie, da hier wirklich um die Inhalte gestritten und diskutiert werden muss, bis es mehrheitsfähig ist. Eine Koalition mit absoluter Mehrheit hat mehr was von den alten Kabinettssystemen wo man sich halt unter ein paar wenigen Köpfen was aushandelt und dann hat man nen Freifahrtsschein für 4 Jahre.
Zitat:Ich bin der Meinung das eine Partei die mit der Einstellung "Wir gehen in die Opposition" zu einer Wahl antritt nichts bei eben dieser verloren hat. Die Pflicht einer jeden Partei die bei einer Wahl antritt ist es sich für die Bevölkerung einzusetzen und das funktioniert am besten wenn man Teil der Regierung ist. Wenn man aber schon in Vorfeld sagt, nö eigentlich will ich lieber Opposition dann ist das meiner Meinung nach pure Feigheit.
lol no. Es geht eben genau darum, dass die Partei auch sich auch so für die Bevölkerung einsetzen kann, wie sie das versprochen hat. Wenn man für die Koalitionsverhandlungen so große Kompromisse eingehen muss, dass da am Ende nicht viel vom eigenen Programm mehr übrig bleibt und dafür ganz viele andere Sachen gemacht werden, die nicht oder anders im Wahlprogramm standen, dann ist das einfach Verrat am Wähler. Auf Teufel komm raus in eine Regierung gehen um ein oder zwei Dinge durchzusetzen, die einem wichtig sind, ist es nicht wert das mitzumachen. Es geht nicht nur darum, sich einzusetzen, sondern auch wie. Was für einen Sinn hat es eine Partei zu wählen, die am Ende eh nur den Mehrheitsbeschaffer für die größte Partei spielt? Deshalb muss es halt Koalitionsverhandlungen geben und wenn die scheitern, weil man zu weit auseinander ist, dann ist das halt so. Da kann man evtl im Einzelfall bei einer Minderheitsregierung mehr Druck machen, wenn man die Unterstützung für ein Vorhaben nur dann gibt, wenn es entsprechend der eigenen Überzeugung passend abgeändert wird.
Zitat:Die SPD hat sich für mich schon am Wahltag disqualifiziert als Schulz meinte "Wir gehen in die Opposition". [...] In meinen Augen ist das ein Faustschlag ins Gesicht der Wählerschaft.
Der Faustschlag war es, sich nicht an seine eigenen Aussagen zu halten und damit völlig jegliche Glaubwürdigkeit zu verlieren. Und außerdem war das einzig angemessene Reaktion die Regierungsverantwortung abgeben zu wollen nach diesen Rekordeinbußen. Die Botschaft, dass die aktuelle Regierung abgewählt wurde, war deutlich. Selbst wenns dafür rechnerisch noch immer reicht.
Zitat: Warum genau geht man als Koalitionspartner unter? Weil man für jedes Scheitern verantwortlich gemacht wird? Ja da muss man sich doch fragen wie das sein kann. Hat keiner der anderen Parteivorsitzenden den Schneid neben Merkel zu stehen ohne den Kopf einzuziehen?
Ist einfach so, dass Erfolge gerne dem Boss als Einzelperson zugeschrieben werden, gerne auch als hätte diese Person das alleine gemacht. Ist natürlich Quatsch. Aber nicht wenigen Leuten kommt das so an. Der Juniorpartner muss, weil er im Schatten der großen Partei steht, immer sehr bemüht sein medienwirksam zu zeigen, welchen Anteil er am Erfolg hat. Sonst geht er als egal-Teil der Regierung unter.
Die Spitzenkandidaten etc. haben da klar auch Einfluss bei dem Thema. Aber das ist eigentlich auch ein Merkelproblem, da gerade Merkel es perfekt versteht Konkurrenten ohne großes Tamtam auszuschalten (warum gibts in der CDU wohl keine nennenswerte Konkurrenz?), Kritik lange wegzuignorieren und wenn dann doch die öffentliche Meinung umschlägt sich schnell auf die andere Seite zu stellen und das als ihren Erfolg zu verkaufen. Natürlich macht es das für alle anderen schwieriger nicht unter Merkel unterzugehen. Aber das ist eher ein Grund, dass Merkel keine Bundeskanzlerin mehr sein sollte. Eine Beschränkung auf maximale Amtszeiten beim Bundeskanzler wäre ohnehin mal nötig. Dann würde sowas auch nicht mehr passieren.