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Normale Version: Politik im schönen Österreich
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Der Verfassungsgerichtshof hat das Verbot von Sterbehilfe aufgehoben. AJ Prost
(11.12.2020)Ayu schrieb: [ -> ]Der Verfassungsgerichtshof hat das Verbot von Sterbehilfe aufgehoben.  AJ Prost

Eigentlich sehr gut, aber wenn man hier nach Deutschland guckt, hier wurde das auf so ähnlich geurteilt, aber Jens Spahn blockierte das schon zweimal, wenn ich mich nicht täusche.
Der VfGH hat auch das Kopftuchverbot für unzulässig erklärt.
Der VfGH ist auch der Gründ wieso die Homo-Ehe legalisiert wurde obwohl es die damalige Regierung nicht wollte, bei uns ist das doch etwas anders als in DE, der steht über der Politik.
Die FPÖ ist so ein peinlicher Haufen. An Peinlichkeit ist der Cola-Test eines FPÖ-Politikers nicht zu überbieten. Damit wollte er nachweisen wie fehlerhaft die Corona-Tests sind, dass die Säure in der Cola kein testbares Biomolekül ist, kann man durch eine kurze Googlesuche herausfinden, auch dass sie den Test einfach zum Farbumschlag zwingt indem sie ihn kaputt macht, geht mit Essig genauso, lässt sich so herausfinden, eine der peinlichsten Aktionen, die ich je gesehen habe. Facehoof
Ich wünschte unser Verfassungschutz würde mal gegen die vorgehen, den ihr Bullshit geht schon viel zu lange.
(11.12.2020)Ayu schrieb: [ -> ]Der VfGH ist auch der Gründ wieso die Homo-Ehe legalisiert wurde obwohl es die damalige Regierung nicht wollte, bei uns ist das doch etwas anders als in DE, der steht über der Politik.
Nicht direkt. In DE gibt das VG durchaus direkte Anweisungen an die Politik, wenn etwas nicht in Ordnung ist und Lösung bedarf.
Das Problem ist glaube ich nur, dass es afaik kein Zeitlimit gibt, und dann mahlen die Mühlen eben langsam...
Unser Parlament hat sich nach den Vorkommnissen in den USA ordentlich das Sicherheitsbudget erhöhen lassen weil man scheinbar glaubt hier ginge es auch bald so zu. RD laugh
(13.01.2021)Ayu schrieb: [ -> ]Unser Parlament hat sich nach den Vorkommnissen in den USA ordentlich das Sicherheitsbudget erhöhen lassen weil man scheinbar glaubt hier ginge es auch bald so zu.  RD laugh

Passiert gerade in Deutschland auch, der Reichstag soll massiv abgesichert werden.
Besser Vorsicht als Nachsicht.
Wundert mich aber eher dass es erst den US-Vorfall für sowas braucht, ist ja nicht so als ob wir nicht selbst erst einen Anschlag gehabt hätten. AJ hmm

Wobei die beste Ausstattung nichts bringt wenn der Hauptgrund, für nicht im vorhinein verhinderte Anschläge, die Nicht-Ernstnahme von wachsenden Bedrohung ist, nur weil diese online sind.
Und wer schützt mich als Bürger vor den Politikern?
BlackT0rnado schrieb:Und wer schützt mich als Bürger vor den Politikern?

Wenn du meinst, dass deine Rechte durch staatliche Handlungen eingeschränkt werden, dann klär das mit einem Anwalt, der wird dir dann bei den Klagen vor den passenden Gerichten helfen. Falls du davon ausgehst, dass ein Mob aus Politikern plant sich mit Waffen Zugang zu deinem Haus zu verschaffen, dann empfehle ich als erste Anlaufstelle einen guten Psychiater. RD wink
(14.01.2021)Mc Timsy schrieb: [ -> ]
BlackT0rnado schrieb:Und wer schützt mich als Bürger vor den Politikern?

Wenn du meinst, dass deine Rechte durch staatliche Handlungen eingeschränkt werden, dann klär das mit einem Anwalt, der wird dir dann bei den Klagen vor den passenden Gerichten helfen. Falls du davon ausgehst, dass ein Mob aus Politikern plant sich mit Waffen Zugang zu deinem Haus zu verschaffen, dann empfehle ich als erste Anlaufstelle einen guten Psychiater.  RD wink

Immer wieder herrlich, wie du auf eine rethorische Aussage, mit ironisierter Ausgangslage des Verlaufes oben, drauf eingehst. Es ist wie einen Fliegenfänger aufzuhängen, die Fliege Mc Timsy bleibt immer kleben.

Wenn es so wäre würden die jenand anderes schicken, wer macht sich schon selbst die Hände schmutzig. Ich bitte dich.
Und nein, ich brauche keinen Termin beim Psychiater, ich fühl mich sehr gut. Danke der Nachfrage.
Die FPÖ wurde wegen dem Verbreiten von Fake News von YouTube gebannt, lol.
Zitat:Immer wieder herrlich, wie du auf eine rethorische Aussage, mit ironisierter Ausgangslage des Verlaufes oben, drauf eingehst. Es ist wie einen Fliegenfänger aufzuhängen, die Fliege Mc Timsy bleibt immer kleben.

Wenn es so wäre würden die jenand anderes schicken, wer macht sich schon selbst die Hände schmutzig. Ich bitte dich.
Und nein, ich brauche keinen Termin beim Psychiater, ich fühl mich sehr gut. Danke der Nachfrage.

Und du könntest dich auch mal entspannen. Ist mir ja klar, dass du mich nicht magst. Ist aber auch egal. Außerdem, du hast die schlechten Witze nicht gepachtet. Hindert mich nichts und niemand daran da einfach weiterzumachen. Pinkie happy
(14.01.2021)Ayu schrieb: [ -> ]Die FPÖ wurde wegen dem Verbreiten von Fake News von YouTube gebannt, lol.

Hat etwa der Sturm auf das Kapitol die sozialen Medien endlich aufgerütelt? RD laugh
(14.01.2021)Firebird schrieb: [ -> ]Hat etwa der Sturm auf das Kapitol die sozialen Medien endlich aufgerütelt? RD laugh

Hatten auch erst wieder zum Sturz von Kurz aufgerufen, also wahrscheinlich, war aber nur einer ihrer Kanäle und viele sind noch vorhanden.
(14.01.2021)Ayu schrieb: [ -> ]
(14.01.2021)Firebird schrieb: [ -> ]Hat etwa der Sturm auf das Kapitol die sozialen Medien endlich aufgerütelt? RD laugh

Hatten auch erst wieder zum Sturz von Kurz aufgerufen, also wahrscheinlich, war aber nur einer ihrer Kanäle und viele sind noch vorhanden.

Den Sturz von Kurz würde ich sogar moralisch unterstützen. Trollestia
(14.01.2021)HeavyMetalNeverDies! schrieb: [ -> ]
(14.01.2021)Ayu schrieb: [ -> ]
(14.01.2021)Firebird schrieb: [ -> ]Hat etwa der Sturm auf das Kapitol die sozialen Medien endlich aufgerütelt? RD laugh

Hatten auch erst wieder zum Sturz von Kurz aufgerufen, also wahrscheinlich, war aber nur einer ihrer Kanäle und viele sind noch vorhanden.

Den Sturz von Kurz würde ich sogar moralisch unterstützen. Trollestia

Bitte nicht, Kurz ist besser als alles, was von der FPö kommen könnte.
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